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Bundestag

Wie funktioniert unser Regierungssystem? Wie wird der Bundestag gewählt?

Bei der Bundestagswahl im September wird der Bundestag gewählt. Welche Bedeutung dabei Erst- und Zweitstimme haben, was Überhang- und Ausgleichsmandate sind und wie das Regierungssystem funktioniert, erklären wir hier.
Wie funktioniert unser Regierungssystem? Wie wird der Bundestag gewählt?
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Wer regiert in Deutschland?

  • Eine zentrale Rolle kommt im politischen System Deutschlands der Kanzlerin oder dem Kanzler zu. Daher spricht man auch von einer "Kanzler-Demokratie".

  • Hinter der Kanzlerin bzw. dem Kanzler steht die Bundesregierung, also Ministerinnen und Minister, die sich um die jeweiligen Ministerien, zum Beispiel für Verkehr, Umwelt oder Verteidigung, kümmern.

  • Der Bundestag übernimmt im politischen System Aufgaben der Kontrolle und der Gesetzgebung und hat eine wichtige Funktion als Ort für Diskussionen.

  • Die Bundespräsidentin bzw. der Bundespräsident spielt im politischen Alltag keine entscheidende Rolle. Die Aufgabe des Amtes ist es, das Volk zu repräsentieren, Gesetze zu unterzeichnen und mahnend einzugreifen, wenn es nötig ist.

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So ist der Bundestag aufgebaut

So ist der Bundestag aufgebaut

2 Kreuze. Bei der Bundestagswahl hast du 2 Stimmen - Erst- und Zweitstimme. Welche Stimme was bewirkt und wie daraus die Zusammensetzung und Sitz-Verteilung im Bundestag entsteht, erklären wir jetzt.

So setzen deine Stimmen den Bundestag zusammen

  • 1️⃣

    Mit deiner Erststimme entscheidest du, welche Politikerin oder welcher Politiker aus deinem Wahlkreis in den Bundestag einziehen soll.

  • 2️⃣

    Mit der Zweitstimme bestimmst du, welche Partei du in den Bundestag schicken möchtest. Daher hat die Zweitstimme mehr Gewicht, denn über sie wird das Machtverhältnis zwischen den Parteien im Bundestag definiert.

Überhang- und Ausgleichsmandat: Warum wird der Bundestag immer voller?

Im Bundestag sitzen normalerweise 598 Abgeordnete. Aktuell sind es aber 709, also 111 mehr. Nach der Wahl könnten es sogar noch mehr werden. Schuld daran sind die sogenannten "Überhang- und Ausgleichsmandate".

Wenn du wählst, hast du 2 Stimmen: die Erst- und die Zweitstimme. Mit der Erststimme wählst du eine:n Kanditat:in aus deinem Wahlkreis. Wer in einem Wahlkreis die meisten Stimmen bekommt, zieht als Abgeordnete:r in den Bundestag. Die Person erhält das "Direktmandat".

Mit der Zweitstimme entscheidest du, wie viele Plätze eine Partei im Bundestag bekommt, also wie viele Abgeordnete die Partei in den Bundestag schicken darf.

Durch das System aus Erst- und Zweitstimme kann es passieren, dass eine Partei durch die Direktmandate mehr Abgeordnete im Bundestag hat, als ihr durch die Zweitstimme zustehen. Diese "überschüssigen" Abgeordneten kriegen trotzdem Plätze im Bundestag. Diese Extra-Plätze heißen "Überhangmandate".

Damit diese Plätze aber nicht die Anteile der Parteien im Bundestag verändern, bekommen die anderen Parteien zusätzliche Plätze, die "Ausgleichsmandate". So soll gewährt sein, dass alle Parteien so viele Sitze im Bundestag bekommen, wie ihnen durch die der Zweitstimmen zustehen.

Der Bundestag kann aber nicht endlos wachsen, denn irgendwann ist kein Platz mehr im Plenarsaal. Deshalb wird nach einer Lösung für die Extra-Plätze gesucht. Wie eine zukünftige Reform des Bundestags konkret aussehen kann, darüber wird viel diskutiert.

Kleine Änderungen gibt es aber schon: Es soll, statt wie bisher ab dem ersten, erst ab dem dritten Überhangmandat Ausgleichsmandate geben. Ab 2024 soll dann auch die Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 reduziert werden. Kriter:innen sehen darin aber keine wirkliche Lösung, den Bundestag dauerhaft zu verkleinern. Die große Reform steht also erst noch bevor.

Wie funktioniert das Verhältniswahlrecht?

  • 📊

    Das Verhältniswahlrecht sorgt dafür, dass die Sitze im Bundestag nach dem Verhältnis verteilt werden, wie die Parteien Stimmen bekommen haben.

  • ☑️

    Kleinere Parteien werden hier also unterstützt. Denn auch ohne eine Mehrheit haben sie die Chance, in den Bundestag einzuziehen.

  • ↔️

    Im Gegensatz dazu steht das Mehrheitswahlrecht, bei dem die Partei mit den meisten Stimmen gewinnt - der Rest der Stimmen hat keinen Einfluss auf die Politik und geht sozusagen verloren.

  • 👥

    Da in der Regel keine Partei die absolute Mehrheit erreicht, werden Koalitionen gebildet, um eine Regierung zu bilden. Auch das kommt kleineren Parteien zugute, die so an einer Regierung beteiligt werden können, ohne selbst eine Wahl zu gewinnen.

So schafft es eine Partei in den Bundestag

  • Bei der Bundestagswahl 2017 traten 42 Parteien an - nur 7 gelang allerdings der Sprung über die 5-Prozent-Hürde.

  • Diese besagt: Parteien müssen mindestens 5 Prozent aller Zweistimmen bekommen, um in den Bundestag einziehen zu dürfen. Damit soll eine Zersplitterung im Bundestag verhindert werden.

  • Damit eine Partei zur Bundestagswahl zugelassen wird, muss sie entweder mit mindestens 5 Abgeordneten im Bundestag oder einem Landtag im Moment vertreten sein.

  • Oder sie muss eine bestimmte Anzahl von Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern vorweisen.

  • Um überhaupt als Partei anerkannt zu werden, muss unter anderem das Programm politische Ziele erkennen lassen und die Satzung demokratischen Anforderungen entsprechen.

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Veröffentlicht: 23.09.2021 / Autor: Johannes Huyer