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Julian Assange sollte ausgeliefert werden

Der Fall Assange: Wann darf eine Person ausgeliefert werden?

Julian Assange wird vorerst nicht an die USA ausgeliefert. Doch die US-Behörden wollen den WikiLeaks-Gründer weiterhin anklagen. Wie funktioniert die Auslieferung einer gesuchten Person? Und wo liegen die Grenzen?
Julian Assange sollte ausgeliefert werden

Warum Assange erst mal nicht ausgeliefert wird

  • Die USA wollen WikiLeaks-Gründer Julian Assange unter anderem wegen Veröffentlichung von geheimem Material über US-Militäreinsätze anklagen. Ihm drohen 175 Jahre Haft.

  • Assange befindet sich im Moment in einem britischen Gefängnis - die USA hatten ein Auslieferungsgesuch an Großbritannien gestellt.

  • Ein Bezirksgericht in London hat eine Auslieferung abgelehnt. Begründet wird das Urteil mit dem schlechten Gesundheitszustand Assanges und der Gefahr, dass er sich in US-Haft das Leben nehmen könnte.

  • Die USA kündigten bereits an, in Berufung zu gehen. Die letzte Instanz wäre der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte - bis zu einer Entscheidung über eine Auslieferung von Assange könnte es also noch Jahre dauern.

So funktionieren Abschiebungen

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    Wird eine Person von einem Staat wegen Straftaten gesucht, dann wird zunächst ein nationaler Haftbefehl ausgestellt - basierend auf den Gesetzen dieses Staats.

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    Anschließend wird der Haftbefehl an Interpol weitergegeben - und so zum internationalen Haftbefehl. Die internationale Organisation stellt diesen Haftbefehl ihren Mitgliedsstaaten zu.

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    Greift die Polizei eines anderen Staats dann die gesuchte Person auf, wird sie aufgrund des internationalen Haftbefehls festgenommen.

  • Danach wird geprüft, ob die Tat auch dort eine Straftat ist, wo die Person aufgegriffen wurde. Gesetze unterscheiden sich schließlich von Staat zu Staat.

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    Der Staat, der den internationalen Haftbefehl hat ausstellen lassen, stellt schließlich ein Auslieferungs-Ersuchen.

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    Erst wenn das Auslieferungs-Ersuchen durch den Staat bewilligt wurde, in dem die gesuchte Person festgenommen wurde, kann die Auslieferung vollzogen werden.

Wann eine Auslieferung möglich ist - und wann nicht

  • Für eine Auslieferung gelten allerdings diverse Einschränkungen.

  • Zunächst muss ein Auslieferungsvertrag existieren - zwischen dem Staat, der das Auslieferungs-Ersuchen stellt, und dem Land, das die gesuchte Person festgenommen hat. Das ist beispielsweise innerhalb der EU der Fall.

  • Deutschland liefert keine Personen an Länder aus, in denen ihnen die Todesstrafe droht.

  • Auch aufgrund von Straftaten aus politischen Gründen wird niemand ausgeliefert.

  • Ebenfalls ein Grund für die Ablehnung eines Auslieferungs-Antrags: Der Staat, in dem die Person gesucht wird, gilt als anti-demokratisch und verfügt nur über eine wenig ausgeprägte Rechtsstaatlichkeit.

Bekannte Auslieferungsfälle

Veröffentlicht: 07.01.2021 / Autor: Johannes Huyer